Umfrage<\/a>). Nur noch 40% der dort Befragten glauben, ihre Meinung frei \u00e4u\u00dfern beziehungsweise frei reden zu d\u00fcrfen. 44% Prozent hingegen sind der Auffassung, dass es durchaus vern\u00fcnftiger w\u00e4re, vorsichtig mit dem zu sein, was man so von sich gibt. Der niedrigste Wert seit Beginn der Wetteraufzeichnungen 1990. Vermutlich ein Effekt des Klimawandels.<\/p>\nJetzt k\u00f6nnte man diese 44% einfach mal so alleine im Raum stehen und sacken lassen. Dann w\u00fcrden diese sich aber sehr schnell sehr einsam f\u00fchlen und ein Blick auf den Verlauf der Umfragedaten ist durchaus lohnenswert bevor man sich dann auch mal mit dem Realit\u00e4tsgehalt dieses Unfreiheitsgef\u00fchls auseinandersetzt. Auff\u00e4llig ist, dass ein klarer Abw\u00e4rtstrend zur gef\u00fchlten Meinungsfreiheit festzustellen ist. Die Stelle, an der die Axt aber dem Zimmermann den Boden ausschl\u00e4gt, sozusagen der Pillenknick der Meinungsfreiheit, l\u00e4sst sich irgendwo zwischen 2017 und 2021 ausmachen. Eine genauere Lokalisierung dieses Absturzes ist leider aufgrund der Tatsache, dass es innerhalb dieses Zeitraumes keine weiteren Erhebungen gab, nicht m\u00f6glich, aber es k\u00f6nnte durchaus einen Zusammenhang mit weltpandemischen Ereignissen (oder besser gesagt mit nationalen Umgangsstrategien) geben, die diesen Vertrauensverlust von nahezu 20% (von 63% auf 45%) erkl\u00e4ren k\u00f6nnten. Und jetzt? Hat man gr\u00f6\u00dftenteils Verschw\u00f6rungsdenker und Quertheoretiker befragt? W\u00e4re wohl die Erkl\u00e4rung, die man heute am schnellsten aus dem Hut zaubern w\u00fcrde, aber dann w\u00fcrde man die Erhebung als methodisch fragw\u00fcrdig erkl\u00e4ren m\u00fcssen (oder \u201eproblematisch\u201c wie man heutzutage so sch\u00f6n sagt, wenn man die Dinge in Misskredit bringen m\u00f6chte). Zudem ignoriert es die Tatsache, dass der Abw\u00e4rtstrend nicht erst in den letzten 4 Jahren entstanden ist, sondern sich nur verst\u00e4rkt hat.<\/p>\n
Also, Vorhang auf zu unserem heutigen Spektakel. Lasst uns auf polemischste Art schauen, ob unsere Meinungsfreiheit wirklich auf die Rote Liste geh\u00f6rt und wenn ja, warum nicht.
Beseitigen wir erst einmal die harten Fakten, dass ist ja heutzutage eine durchaus valide Herangehensweise. Da w\u00e4re zum Beispiel die allgemeine Gesetzeslage: Hat sich in den letzten 30 Jahren auf rechtlicher Seite irgend etwas ver\u00e4ndert, so dass ich auch heute etwas nicht sagen darf, was ich vorher auch schon nicht sagen durfte. Und viel wichtiger: Darf ich heute Dinge nicht nicht sagen, die ich vorher auch schon nicht nicht sagen durfte?
Man mag es kaum glauben, aber die simple Antwort darauf ist tats\u00e4chlich: N\u00f6. Von Staates Seite her hat sich (Achtung: rein rechtlich) absolut nichts daran ge\u00e4ndert, welchen Stuss und Sermon der Einzelne von sich geben kann und welcher Quark strafrechtliche Konsequenzen nach sich zieht. Und kommt mir nicht mit irgend welchen Gesetzen gegen \u201eHatespeech im Netz\u201c. Hassparolen und Volksverhetzung waren schon immer verboten, gingen aber in der fr\u00fcheren Zeit eher mit Flugbl\u00e4ttern und Graffiti als mit Online-Beitr\u00e4gen einher. Haken wir diese Formalie also ab.<\/p>\n
Wenden wir uns also dem ersten weichen Ziel hinter Tor Nummer Eins zu und schauen mal, was wir da so finden.
Eine allseits beliebte Aussage zum Thema Meinungsfreiheit welche gerne von denen verwendet wird, die sich im absoluten Recht sehen (meist aber eher Link stehen), ist: \u201eJeder darf alles sagen, er\/sie\/es muss halt auch das Echo oder die Antwort vertragen\u201c. Das ist erst einmal nicht ganz unrichtig, aber bei genauerem Hinsehen wird es hier sehr interessant. Denn in der Tat hat sich an dieser Stelle teils massiv (oh Shit, jetzt habe ich diese journalistisch-dilettantistische Floskel auch verwendet) der Modus Operandi ver\u00e4ndert. Der gef\u00fchlte Diskussionsraum hat sich n\u00e4mlich in der Tat sehr stark von einer pers\u00f6nlichen und eher eng begrenzten Ebene hin zu einem anonymen Massenph\u00e4nomen entwickelt. Oder anders formuliert: Einen von Online-Medien unbeeinflussten Meinungsaustausch gibt es eigentlich nicht mehr (auch nicht im Privaten) und das hat weitreichenden Konsequenzen. Klammern wir einfach mal die Tatsache aus, dass Online-Plattformen fast ausschlie\u00dflich aus Meinungsbubbles bestehen und wirklich niemand (in Worten \u201eNIEMAND\u201c) dort aktiv ist, um sich eines Besseren belehren zu lassen sondern prinzipiell immer Recht hat, selbst wenn die Person gar nicht mehr wei\u00df, worum es eigentlich geht, so bleibt dennoch die Tatsache, dass diese Diskussionsunkultur auch in der fleischlichen Welt um sich greift, bzw. diese ganz bewusst dahingehen manipuliert wird (Influencer und so\u2026). Shitstorms haben ihren Ursprung nicht mehr ausschlie\u00dflich im Netz oder betreffen Personen des \u00f6ffentlichen Lebens, sondern k\u00f6nnen dank Asocial Media jederzeit \u00fcber jeden hereinbrechen und das Teils mit fatalen Konsequenzen. Wer nicht Teil dieses Nichtdebattenraumes ist, hat da im Endergebnis durchaus bessere Karten, seine Meinungen zu \u00e4u\u00dfern, auch wenn diese unbequem sein mag, denn diese Person l\u00e4sst sich dann nur sehr schwierig an die virtuelle Wand stellen um sie mit Schei\u00dfe zu beschmei\u00dfen. Im Klartext: wer nicht getagged werden kann oder verlinkbar ist, hat durchaus weniger h\u00e4ssliche Konsequenzen zu bef\u00fcrchten, als Menschen, die man im \u00f6ffentlichen Raum durch die Mangel drehen kann. Und da diese Zahl best\u00e4ndig kleiner wird, wird in der Konsequenz die Zahl an Menschen gr\u00f6\u00dfer, die sich lieber genau \u00fcberlegen, was und wie sie es sagen, als mit den Konsequenzen teilweise bewusst gewollten Missverstehens und Interpretierens durch die (online-mediale) Mangel gedreht zu werden. Das \u201eEcho\u201c ist also kein diskursbasierter Gegenwind sondern eine aufgescheuchter w\u00fctender Onlinemob, der sich in Extremf\u00e4llen auch gerne mal in die reale Welt \u201eherunterl\u00e4dt\u201c. Und dann muss man doch konstatieren: Meinung zu \u00e4u\u00dfern, egal wie bl\u00f6dsinnig sie sein mag, kann tats\u00e4chlich wesentlich schneller in der Tat auch physisch und psychisch gef\u00e4hrlich werden.<\/p>\n
Verlassen wir an dieser Stelle Tor 1 und werfen einen Blick hinter Tor 2. Dort finden wir\u2026.eine nicht mehr vorhandene Diskurskompetenz kopulierend mit zwanghaftem Schubladendenken und mentaler Inflexibilit\u00e4t. Wirklich JEDE Diskussion (ja ja, ich wei\u00df, absolute Meinung und so…also gut, FAST jede) beginnt und endet sofort damit, dass ihr Gegenstand danach bewertet wird, ob dieser Links oder Rechts ist und ob Vertreter dieser oder jener Grundthese \u201eproblematisch\u201c sind. \u201eProblematisch\u201c definiert sich \u00fcbrigens daraus, dass besagter Personenkreis zum Beispiel in unliebsamen Medien ver\u00f6ffentlicht, die falsche Partei w\u00e4hlt oder einen Satz oder S\u00e4tze von sich gegeben hat, die (vornehmlich aus dem Kontext gerissen) diesen Personen jedwede Glaubw\u00fcrdigkeit oder Kompetenz absprechen (sollen). Sollte sich kein eindeutiges Rinks oder Lechts feststellen lassen, so wird einfach gew\u00fcrfelt, den \u201eVerlauf\u201c der Diskussion \u00e4ndert dies erstaunlichst in keinster Weise. Der eigentliche Inhalt, der zentrale Kernpunkt einer Diskussion, wird meistens gekonnt oder weniger gekonnt ignoriert oder mal kurz angekratzt, geht aber im allgemeinen Feuer der brennenden Strohm\u00e4nner unter.
Der Vernunftbegabte verl\u00e4sst an dieser Stelle den Diskussionskomposthaufen, denn er ist sich gewahr, dass ein Austausch von Argumente hier nicht statt finden kann und ein m\u00f6glicher Perspektivwechsel beim Gegen\u00fcber ein Wunschtraum bleiben wird. Diskussion beendet, Meinungsfreiheit nicht eingeschr\u00e4nkt aber daf\u00fcr wieder ein St\u00fcck Meinungsvielfalt verloren. Vielen externen Rezipienten solcher Vorg\u00e4nge erscheint dies aber dann tats\u00e4chlich im Lichte eines \u201eder darf das nicht sagen\u2026\u201c. Und schwupps, schon wieder ein paar Prozentpunkte mehr vom Meinungsfreiheitsindex weg gehobelt.
Wer sich hingegen auf eine solche potenzielle Schlammschlacht einl\u00e4sst, der verirrt sich ganz schnell in Tor 1 mit den oben beschriebenen Konsequenzen<\/p>\n
Schreiten wir weiter zu Tor 3. Dort finden wir…richtig…den Zonk. Wie ich eingangs erw\u00e4hnte, hat sich die rechtliche Situation, also das Rahmenwerk, welches der Staat zur Entfaltung der freien Meinung definiert, nicht ge\u00e4ndert. Und das ist auch gut so. Was sich hingegen ver\u00e4ndert hat, ist die Beziehung zwischen staatlichen Organen, Parteien und B\u00fcrgern. Das sich Parteien jedweder Couleur an der allgemeinen Meinungsmache beteiligen \u2013 geschenkt. Meinungen, Ideen und teilweise auch Ideologien geh\u00f6ren in die politische Landschaft. Aus diesem Grund existieren Parteien, aus diesem Grund existieren Wahl- und Grundsatzprogramme und genau das ist in einer sch\u00f6nen Theorie die Grundlage eines demokratischen Systems und Miteinanders.
Was nicht mehr existiert ist ein konstruktiv-argumentative Herangehensweise. Es geht einzig und alleine darum, den (politischen) Gegner und seine Unterst\u00fctzer zu diskreditieren, ihnen Intelligenz und F\u00e4higkeiten abzusprechen und sie als Gefahr f\u00fcr die Allgemeinheit und Weltfrieden im Besonderen darzustellen. Das ist jetzt bei Weitem nicht neu, allerdings hat sich das Ausma\u00df dieser Methodik drastisch erh\u00f6ht und scheint aktuell das einzig verbliebene Werkzeug im Kasten der politischen Schlammschlachten zu sein. Unsch\u00f6n dabei ist, dass dies nicht mehr auf das \u2013 wie sagen ich es am Besten? – Politotop beschr\u00e4nkt bleibt, sondern man diese Methodik ganz dilettantisch per Gie\u00dfkanne \u00fcber die gesamte W\u00e4hlerschaft und den Rest der Bev\u00f6lkerung auskippt. Gro\u00dfm\u00fctig erkl\u00e4rt man dann, dass man die Gesellschaft nicht spalten will und diese Spaltung auch nicht existieren w\u00fcrde und nur eine paranoide Fantasie der Meinungsfernen sei. Gebetsm\u00fchlenartig versichert man sich dieser vermeintlichen Tatsache immer und immer wieder nur um dann im n\u00e4chsten Schritt wieder undifferenziert in Gut und B\u00f6se einzuteilen. Das ist in der Klima-Politik so, dass war in der Corona-Politik so, \u00fcber die Migrationsdiskussion lohnt es sich fast gar nicht mehr zu reden, nachdem man hier langsam feststellt, dass gut nicht immer gut und b\u00f6se nicht immer b\u00f6se ist und absolute Standpunkte in dynamischen Systemen eher ein bl\u00f6de Idee sind. \u00dcberzeugen muss niemand mehr, lediglich die Gegenseite f\u00fcr dumm, uneinsichtig und ignorant erkl\u00e4ren und jedwede Meinungs\u00e4u\u00dferung mit harschen \u00f6ffentlichen Konsequenzen (siehe Tor 1) dekorieren. Ist am Ende auch viel bequemer, als sachbezogene Kompromissdiskussionen. Gut\/B\u00f6se ist viel einfacher. Und da nur 100% Deckungsleichheit mit der eigenen Meinung „Gut“ bedeutet, sind Kompromiss- und Konsens-Suchende dort eben nicht zu finden und d\u00fcrfen in der Diskussion dementsprechend diskreditiert und nach belieben denunziert werden. Am Ende gilt auch hier: Der schlaue Konsens-Suchende verl\u00e4sst die M\u00f6chtergern-Diskurs-Sickergrube, bevor er von den \u00fcberquellenden F\u00e4kalien wieder zu Tor 1 gesp\u00fclt wird. Und die gesamte Medienlandschaft sp\u00fclt zus\u00e4tzlich ihre Abw\u00e4sser bis zum \u00dcberlaufen mit in diese Grube. Meinungsfreiheit gerettet und Politik und Medien haben nat\u00fcrlich alles richtig gemacht…oder so \u00e4hnlich.<\/p>\n
Und nun? Was ist die Quintessenz des Ganzen, die Erkenntnis? Ist dieses Gef\u00fchl nicht mehr alles sagen zu d\u00fcrfen mit irgend welchen Fakten begr\u00fcndet? Sollten wir uns sorgen um das hohe Gut der Meinungsfreiheit machen? Ja, das sollten wir, aber nicht, weil uns ein Staat, eine Regierung, ein politisches System diese beschr\u00e4nken oder abschaffen will. Wir selber sind es, die sich gegenseitig den offenen Austausch von Meinungen zur H\u00f6lle machen. Man hat uns in den letzten 30 Jahren dazu ein stetig gr\u00f6\u00dfer werdendes Instrumentarium an Folterwerkzeugen gegeben um argumentativen Austausch auf das Einfachste zu unterbinden. Und solche S\u00e4tze wie \u201eDas ist aber keine Meinung sondern XYZ\u2026\u201c zeigen auf erschreckende Weise, wie niedrig inzwischen die St\u00f6ckchen h\u00e4ngen, \u00fcber die alle spring. Denn grundlegend ist wirklich alles eine Meinung, egal wie bescheuert, abgehoben, ekelhaft, unverst\u00e4ndlich oder sinnfrei es auch sein mag. Ansonsten w\u00fcrde man es nicht mehr Meinung sondern Fakt oder bei Akzeptanz sogar Konsens nennen. Meinung muss nicht korrekt, fundiert, belegbar oder allgemein anerkannt sein. Das wir etwas als \u201eKeine Meinung\u201c definieren, ist lediglich ein mentales Hilfskonstrukt, mit dem wir uns dann selber einreden, niemandem die Meinung beschr\u00e4nken zu wollen. Also deklamieren wir einfach \u201edas ist keine Meinung\u201c und d\u00fcrfen fr\u00f6hlich losdiffamieren.
Ja, sogar rassistische, extremistische, faschistische Ideen sind Meinungen, zwar absolut idiotische, aber trotzdem Meinungen. Unser Grundgesetz setzt genau dort an und grenzt die Meinungs<\/u>freiheit genau dort ein, so sie potenziell gesellschaftlich sch\u00e4dlich wird. Im relevanten Artikel steht allerdings nicht, dass es sich dann nicht um eine Meinung handelt, welche nebenbei gesagt auch durch diesen Paragraphen nicht aus den K\u00f6pfen der Betreffenden verschwindet. Es gibt sehr gute Gr\u00fcnde, warum die H\u00fcrden f\u00fcr das, was nicht gesagt werden darf, sehr sehr hoch liegen und wir sollten den Teufel tun, diese Grenzen durch Selbstjustiz und der eigenen gef\u00fchlten moralischen Selbstgerechtigkeit immer niedriger zu h\u00e4ngen.
Wie eingangs beschrieben zeigt uns die Statistik hier eines: Es sind nicht nur die \u00fcblichen blau-braunen Verd\u00e4chtigen, die sich in dem, was gesagt werden darf eingeschr\u00e4nkt f\u00fchlen und es ist deutlich mehr als die H\u00e4lfte unserer Gesellschaft. Um es Euch vielleicht mal plastisch vor Augen zu f\u00fchren: Stellt Euch vor ihr habt Eure engste Familie und Eure besten Freunde zu einer Party eingeladen und 20 Personen feiern fr\u00f6hlich mit Euch zusammen. Stellt diese 20 Personen in eine Reihe und z\u00e4hlt durch. Jeder zweite, jede gerade Zahl in dieser Reihe glaubt, in vielen F\u00e4llen nicht mehr frei reden zu k\u00f6nnen. Und nun? Ach so, in Eurem Freundes- und Familienkreis ist das nicht so? Ok, gut, dann m\u00fcssen wir dies halt statistisch wieder ausgleichen, nehmen 20 weitere Kollegen und Nachbarn dazu. Damit die Statistik wieder stimmt, glaubt eben jeder(!) dieser, seine Meinung nicht mehr frei \u00e4u\u00dfern zu d\u00fcrfen. JEDER! Weil JEDER in eurem Freundeskreis und in der Familie seine Meinung Eurer Erkenntnis nach frei \u00e4u\u00dfert. Das glaubt Ihr zumindest.<\/p>\n
Was will uns der Dichter mit diesem Beispiel sagen? Im Endeffekt nichts anderes, als dass dies verdammt hohe und gef\u00e4hrliche Werte sind, gegen die wir uns mit aller Kraft wehren m\u00fcssen. Wie bereits gesagt, sind wir selber die Vollhorste, die sich die Meinungsfreiheit gegenseitig wegnehmen. Und statt es so zu halten, wie es eigentlich seit jeher funktioniert hat, n\u00e4mlich Meinungen, die keinen Konsens bilden, die jenseits jedweder Faktenlage und Realit\u00e4tsbezug existieren sich selbst zu Tode st\u00fcrzen zu lassen, geben wir ihnen \u00fcberhaupt erst Gewicht und machen sie zu den Monstern, die wir dann verzweifelt zu bek\u00e4mpfen versuchen. Schon irgendwie idiotisch und auch schizophren, wenn man genauer dr\u00fcber nachdenkt. Schaut mal genau hin. Inzwischen gibt es genug Ans\u00e4tze (nachweisbar in diversen Druckerzeugnissen), die Hom\u00f6opathie oder bestimmte \u201eachtsame\u201c Erziehungsans\u00e4tze mit politisch rechten Tendenzen verkn\u00fcpfen, von der uns\u00e4glichen social-media getriebenen \u201eSind Veganer rechts\u201c-Clownerie ganz zu schweigen. Wenn ich jemanden 20 mal sagen, dass er ein Nazi ist, derjenige aber \u00fcberhaupt nicht wei\u00df, warum und nicht versteht, warum er sich diesen Schuh \u00fcberhaupt anziehen sollte, dann sagt er halt beim 21 mal: \u201eNa gut, dann bin ich halt ein Nazi\u201c. Damit ist die Diskussion auch beendet, aber irgendwie beschleicht mich hier das Gef\u00fchl, dass wir damit nichts gewonnen haben.<\/p>\n
Kommen wir aus dieser Spirale irgendwie wieder raus? Oder sehen wir in der Statistik 2027 dann, dass nur noch 30 oder weniger Prozent glauben, ihre Meinung frei \u00e4u\u00dfern zu k\u00f6nnen ohne gesellschaftliche und pers\u00f6nliche Konsequenzen zu f\u00fcrchten? Nach den letzten Jahren f\u00fcrchte ich, die Antwort zu kennen, aber meine Frau sagt, ich soll etwas optimistischer sein. Also bekommt Euren Arsch hoch, unterdr\u00fcckt den Reflex, zu jedem Schei\u00df was sagen zu m\u00fcssen und vor allem, lasst die Leute sich selbst um Kopf und Kragen reden. Wenn es absurd wird, regelt sich das von selbst, wenn Ihr es denn zulasst.<\/p>\n
In diesem Sinne, Over & Out.<\/p>\n
See you in 2024 ihr Lodders\u00e4cke<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Jahres-End-Rant, der zweite Versuch. Nachdem ich mich urspr\u00fcnglich \u00fcber die Befindlichkeiten und den allgemeinen Zustand der Nation einer Neujahrsansprache angemessen auslassen wollte, stolperte ich sozusagen kurz vor Redaktionsschluss \u00fcber eine Statistik, die es nach zweimaligen Hinsehen viel eher verdient, eine unr\u00fchmliche Rolle in meinem traditionellen Silvester-Pamphlet zu spielen. Und da ein Rant zur Gesamtsituation des […]<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":990,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"ngg_post_thumbnail":0,"footnotes":""},"categories":[5,4],"tags":[],"class_list":["post-989","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-philosofisch-irrelefant","category-society-me"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/frontal.richard-wolfram.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/989","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/frontal.richard-wolfram.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/frontal.richard-wolfram.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/frontal.richard-wolfram.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/frontal.richard-wolfram.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=989"}],"version-history":[{"count":7,"href":"https:\/\/frontal.richard-wolfram.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/989\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1010,"href":"https:\/\/frontal.richard-wolfram.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/989\/revisions\/1010"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/frontal.richard-wolfram.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/990"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/frontal.richard-wolfram.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=989"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/frontal.richard-wolfram.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=989"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/frontal.richard-wolfram.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=989"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}