Month / Dezember 2023

by Tom

Artikel 5: Eine Diskussion findet nicht statt.

Jahres-End-Rant, der zweite Versuch. Nachdem ich mich ursprünglich über die Befindlichkeiten und den allgemeinen Zustand der Nation einer Neujahrsansprache angemessen auslassen wollte, stolperte ich sozusagen kurz vor Redaktionsschluss über eine Statistik, die es nach zweimaligen Hinsehen viel eher verdient, eine unrühmliche Rolle in meinem traditionellen Silvester-Pamphlet zu spielen. Und da ein Rant zur Gesamtsituation des Landes mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit auch im nächsten Jahr durchaus nicht unangebracht sein wird, kann ich mich dieser aktuellen und äußerst unerfreulichen Datenerhebung widmen.

Um es kurz zu machen: Die Meinungsfreiheit ist nach allgemeiner Meinung (welch Ironie) im A….llerwertesten. So zumindest, wenn es nach den Daten und Fakten einer allgemeinen Umfrage veröffentlicht im Dezember Anno 2023 geht (Umfrage). Nur noch 40% der dort Befragten glauben, ihre Meinung frei äußern beziehungsweise frei reden zu dürfen. 44% Prozent hingegen sind der Auffassung, dass es durchaus vernünftiger wäre, vorsichtig mit dem zu sein, was man so von sich gibt. Der niedrigste Wert seit Beginn der Wetteraufzeichnungen 1990. Vermutlich ein Effekt des Klimawandels.

Jetzt könnte man diese 44% einfach mal so alleine im Raum stehen und sacken lassen. Dann würden diese sich aber sehr schnell sehr einsam fühlen und ein Blick auf den Verlauf der Umfragedaten ist durchaus lohnenswert bevor man sich dann auch mal mit dem Realitätsgehalt dieses Unfreiheitsgefühls auseinandersetzt. Auffällig ist, dass ein klarer Abwärtstrend zur gefühlten Meinungsfreiheit festzustellen ist. Die Stelle, an der die Axt aber dem Zimmermann den Boden ausschlägt, sozusagen der Pillenknick der Meinungsfreiheit, lässt sich irgendwo zwischen 2017 und 2021 ausmachen. Eine genauere Lokalisierung dieses Absturzes ist leider aufgrund der Tatsache, dass es innerhalb dieses Zeitraumes keine weiteren Erhebungen gab, nicht möglich, aber es könnte durchaus einen Zusammenhang mit weltpandemischen Ereignissen (oder besser gesagt mit nationalen Umgangsstrategien) geben, die diesen Vertrauensverlust von nahezu 20% (von 63% auf 45%) erklären könnten. Und jetzt? Hat man größtenteils Verschwörungsdenker und Quertheoretiker befragt? Wäre wohl die Erklärung, die man heute am schnellsten aus dem Hut zaubern würde, aber dann würde man die Erhebung als methodisch fragwürdig erklären müssen (oder „problematisch“ wie man heutzutage so schön sagt, wenn man die Dinge in Misskredit bringen möchte). Zudem ignoriert es die Tatsache, dass der Abwärtstrend nicht erst in den letzten 4 Jahren entstanden ist, sondern sich nur verstärkt hat.

Also, Vorhang auf zu unserem heutigen Spektakel. Lasst uns auf polemischste Art schauen, ob unsere Meinungsfreiheit wirklich auf die Rote Liste gehört und wenn ja, warum nicht.
Beseitigen wir erst einmal die harten Fakten, dass ist ja heutzutage eine durchaus valide Herangehensweise. Da wäre zum Beispiel die allgemeine Gesetzeslage: Hat sich in den letzten 30 auf rechtlicher Seite irgend etwas verändert, so dass ich auch heute etwas nicht sagen darf, was ich vorher auch schon nicht sagen durfte. Und viel wichtiger: Darf ich heute Dinge nicht nicht sagen, die ich vorher auch schon nicht nicht sagen durfte?
Man mag es kaum glauben, aber die simple Antwort darauf ist tatsächlich: Nö. Von Staates Seite her hat sich (Achtung: rein rechtlich) absolut nichts daran geändert, welchen Stuss und Sermon der Einzelne von sich geben kann und welcher Quark strafrechtliche Konsequenzen nach sich zieht. Und kommt mir nicht mit irgend welchen Gesetzen gegen „Hatespeech im Netz“. Hassparolen und Volksverhetzung waren schon immer verboten, gingen aber in der früheren Zeit eher mit Flugblättern und Graffiti als mit Online-Beiträgen einher. Haken wir diese Formalie also ab.

Wenden wir uns also dem ersten weichen Ziel hinter Tor Nummer Eins zu und schauen mal, was wir da so finden.
Eine allseits beliebte Aussage zum Thema Meinungsfreiheit  welche gerne von denen verwendet wird, die sich im absoluten Recht sehen (meist aber eher Link stehen), ist: „Jeder darf alles sagen, er/sie/es muss halt auch das Echo oder die Antwort vertragen“. Das ist erst einmal nicht ganz unrichtig, aber bei genauerem Hinsehen wird es hier sehr interessant. Denn in der Tat hat sich an dieser Stelle teils massiv (oh Shit, jetzt habe ich diese journalistisch-dilettantistische Floskel auch verwendet) der Modus Operandi verändert. Der gefühlte Diskussionsraum hat sich nämlich in der Tat sehr stark von einer persönlichen und eher eng begrenzten Ebene hin zu einem anonymen Massenphänomen entwickelt. Oder anders formuliert: Einen von Online-Medien unbeeinflussten Meinungsaustausch gibt es eigentlich nicht mehr (auch nicht im Privaten) und das hat weitreichenden Konsequenzen. Klammern wir einfach mal die Tatsache aus, dass Online-Plattformen fast ausschließlich aus Meinungsbubbles bestehen und wirklich niemand (in Worten „NIEMAND“) dort aktiv ist, um sich eines Besseren belehren zu lassen sondern prinzipiell immer Recht hat, selbst wenn die Person gar nicht mehr weiß, worum es eigentlich geht, so bleibt dennoch die Tatsache, dass diese Diskussionsunkultur auch in der fleischlichen Welt um sich greift, bzw. diese ganz bewusst dahingehen manipuliert wird (Influencer und so…). Shitstorms haben ihren Ursprung nicht mehr ausschließlich im Netz oder betreffen Personen des öffentlichen Lebens, sondern können dank Asocial Media jederzeit über jeden hereinbrechen und das Teils mit fatalen Konsequenzen. Wer nicht Teil dieses Nichtdebattenraumes ist, hat da im Endergebnis durchaus bessere Karten, seine Meinungen zu äußern, auch wenn diese unbequem sein mag, denn diese Person lässt sich dann nur sehr schwierig an die virtuelle Wand stellen um sie mit Scheiße zu beschmeißen. Im Klartext: wer nicht getagged werden kann oder verlinkbar ist, hat durchaus weniger hässliche Konsequenzen zu befürchten, als Menschen, die man im öffentlichen Raum durch die Mangel drehen kann. Und da diese Zahl beständig kleiner wird, wird in der Konsequenz die Zahl an Menschen größer, die sich lieber genau überlegen, was und wie sie es sagen, als mit den Konsequenzen teilweise bewusst gewollten Missverstehens und Interpretierens durch die (online-mediale) Mangel gedreht zu werden. Das „Echo“ ist also kein diskursbasierter Gegenwind sondern eine aufgescheuchter wütender Onlinemob, der sich in Extremfällen auch gerne mal in die reale Welt „herunterlädt“. Und dann muss man doch konstatieren: Meinung zu äußern, egal wie blödsinnig sie sein mag, kann tatsächlich wesentlich schneller in der Tat auch physisch und psychisch gefährlich werden.

Verlassen wir an dieser Stelle Tor 1 und werfen einen Blick hinter Tor 2. Dort finden wir….eine nicht mehr vorhandene Diskurskompetenz kopulierend mit zwanghaftem Schubladendenken und mentaler Inflexibilität. Wirklich JEDE Diskussion (ja ja, ich weiß, absolute Meinung und so…also gut, FAST jede) beginnt und endet sofort damit, dass ihr Gegenstand danach bewertet wird, ob dieser Links oder Rechts ist und ob Vertreter dieser oder jener Grundthese „problematisch“ sind. „Problematisch“ definiert sich übrigens daraus, dass besagter Personenkreis zum Beispiel in unliebsamen Medien veröffentlicht, die falsche Partei wählt oder einen Satz oder Sätze von sich gegeben hat, die (vornehmlich aus dem Kontext gerissen) diesen Personen jedwede Glaubwürdigkeit oder Kompetenz absprechen (sollen). Sollte sich kein eindeutiges Rinks oder Lechts feststellen lassen, so wird einfach gewürfelt, den „Verlauf“ der Diskussion ändert dies erstaunlichst in keinster Weise. Der eigentliche Inhalt, der zentrale Kernpunkt einer Diskussion, wird meistens gekonnt oder weniger gekonnt ignoriert oder mal kurz angekratzt, geht aber im allgemeinen Feuer der brennenden Strohmänner unter.
Der Vernunftbegabte verlässt an dieser Stelle den Diskussionskomposthaufen, denn er ist sich gewahr, dass ein Austausch von Argumente hier nicht statt finden kann und ein möglicher Perspektivwechsel beim Gegenüber ein Wunschtraum bleiben wird. Diskussion beendet, Meinungsfreiheit nicht eingeschränkt aber dafür wieder ein Stück Meinungsvielfalt verloren. Vielen externen Rezipienten solcher Vorgänge erscheint dies aber dann tatsächlich im Lichte eines „der darf das nicht sagen…“. Und schwupps, schon wieder ein paar Prozentpunkte mehr vom Meinungsfreiheitsindex weg gehobelt.
Wer sich hingegen auf eine solche potenzielle Schlammschlacht einlässt, der verirrt sich ganz schnell in Tor 1 mit den oben beschriebenen Konsequenzen

Schreiten wir weiter zu Tor 3. Dort finden wir…richtig…den Zonk. Wie ich eingangs erwähnte, hat sich die rechtliche Situation, also das Rahmenwerk, welches der Staat zur Entfaltung der freien Meinung definiert, nicht geändert. Und das ist auch gut so. Was sich hingegen verändert hat, ist die Beziehung zwischen staatlichen Organen, Parteien und Bürgern. Das sich Parteien jedweder Couleur an der allgemeinen Meinungsmache beteiligen – geschenkt. Meinungen, Ideen und teilweise auch Ideologien gehören in die politische Landschaft. Aus diesem Grund existieren Parteien, aus diesem Grund existieren Wahl- und Grundsatzprogramme und genau das ist in einer schönen Theorie die Grundlage eines demokratischen Systems und Miteinanders.
Was nicht mehr existiert ist ein konstruktiv-argumentative Herangehensweise. Es geht einzig und alleine darum, den (politischen) Gegner und seine Unterstützer zu diskreditieren, ihnen Intelligenz und Fähigkeiten abzusprechen und sie als Gefahr für die Allgemeinheit und Weltfrieden im Besonderen darzustellen. Das ist jetzt bei Weitem nicht neu, allerdings hat sich das Ausmaß dieser Methodik drastisch erhöht und scheint aktuell das einzig verbliebene Werkzeug im Kasten der politischen Schlammschlachten zu sein. Unschön dabei ist, dass dies nicht mehr auf das – wie sagen ich es am Besten? – Politotop beschränkt bleibt, sondern man diese Methodik ganz dilettantisch per Gießkanne über die gesamte Wählerschaft und den Rest der Bevölkerung auskippt. Großmütig erklärt man dann, dass man die Gesellschaft nicht spalten will und diese Spaltung auch nicht existieren würde und nur eine paranoide Fantasie der Meinungsfernen sei. Gebetsmühlenartig versichert man sich dieser vermeintlichen Tatsache immer und immer wieder nur um dann im nächsten Schritt wieder undifferenziert in Gut und Böse einzuteilen. Das ist in der Klima-Politik so, dass war in der Corona-Politik so, über die Migrationsdiskussion lohnt es sich fast gar nicht mehr zu reden, nachdem man hier langsam feststellt, dass gut nicht immer gut und böse nicht immer böse ist und absolute Standpunkte in dynamischen Systemen eher ein blöde Idee sind. Überzeugen muss niemand mehr, lediglich die Gegenseite für dumm, uneinsichtig und ignorant erklären und jedwede Meinungsäußerung mit harschen öffentlichen Konsequenzen (siehe Tor 1) dekorieren. Ist am Ende auch viel bequemer, als sachbezogene Kompromissdiskussionen. Gut/Böse ist viel einfacher. Und da nur 100% Deckungsleichheit mit der eigenen Meinung “Gut” bedeutet, sind Kompromiss- und Konsens-Suchende dort eben nicht zu finden und dürfen in der Diskussion dementsprechend diskreditiert und nach belieben denunziert werden. Am Ende gilt auch hier: Der schlaue Konsens-Suchende verlässt die Möchtergern-Diskurs-Sickergrube, bevor er von den überquellenden Fäkalien wieder zu Tor 1 gespült wird. Und die gesamte Medienlandschaft spült zusätzlich ihre Abwässer bis zum Überlaufen mit in diese Grube. Meinungsfreiheit gerettet und Politik und Medien haben natürlich alles richtig gemacht…oder so ähnlich.

Und nun? Was ist die Quintessenz des Ganzen, die Erkenntnis? Ist dieses Gefühl nicht mehr alles sagen zu dürfen mit irgend welchen Fakten begründet? Sollten wir uns sorgen um das hohe Gut der Meinungsfreiheit machen? Ja, das sollten wir, aber nicht, weil uns ein Staat, eine Regierung, ein politisches System diese beschränken oder abschaffen will. Wir selber sind es, die sich gegenseitig den offenen Austausch von Meinungen zur Hölle machen. Man hat uns in den letzten 30 Jahren dazu ein stetig größer werdendes Instrumentarium an Folterwerkzeugen gegeben um argumentativen Austausch auf das Einfachste zu unterbinden. Und solche Sätze wie „Das ist aber keine Meinung sondern XYZ…“ zeigen auf erschreckende Weise, wie niedrig inzwischen die Stöckchen hängen, über die alle spring. Denn grundlegend ist wirklich alles eine Meinung, egal wie bescheuert, abgehoben, ekelhaft, unverständlich oder sinnfrei es auch sein mag. Ansonsten würde man es nicht mehr Meinung sondern Fakt oder bei Akzeptanz sogar Konsens nennen. Meinung muss nicht korrekt, fundiert, belegbar oder allgemein anerkannt sein. Das wir etwas als „Keine Meinung“ definieren, ist lediglich ein mentales Hilfskonstrukt, mit dem wir uns dann selber einreden, niemandem die Meinung beschränken zu wollen. Also deklamieren wir einfach „das ist keine Meinung“ und dürfen fröhlich losdiffamieren.
Ja, sogar rassistische, extremistische, faschistische Ideen sind Meinungen, zwar absolut idiotische, aber trotzdem Meinungen. Unser Grundgesetz setzt genau dort an und grenzt die Meinungsfreiheit genau dort ein, so sie potenziell gesellschaftlich schädlich wird. Im relevanten Artikel steht allerdings nicht, dass es sich dann nicht um eine Meinung handelt, welche nebenbei gesagt auch durch diesen Paragraphen nicht aus den Köpfen der Betreffenden verschwindet. Es gibt sehr gute Gründe, warum die Hürden für das, was nicht gesagt werden darf, sehr sehr hoch liegen und wir sollten den Teufel tun, diese Grenzen durch Selbstjustiz und der eigenen gefühlten moralischen Selbstgerechtigkeit immer niedriger zu hängen.
Wie eingangs beschrieben zeigt uns die Statistik hier eines: Es sind nicht nur die üblichen blau-braunen Verdächtigen, die sich in dem, was gesagt werden darf eingeschränkt fühlen und es ist deutlich mehr als die Hälfte unserer Gesellschaft. Um es Euch vielleicht mal plastisch vor Augen zu führen: Stellt Euch vor ihr habt Eure engste Familie und Eure besten Freunde zu einer Party eingeladen und 20 Personen feiern fröhlich mit Euch zusammen. Stellt diese 20 Personen in eine Reihe und zählt durch. Jeder zweite, jede gerade Zahl in dieser Reihe glaubt, in vielen Fällen nicht mehr frei reden zu können. Und nun? Ach so, in Eurem Freundes- und Familienkreis ist das nicht so? Ok, gut, dann müssen wir dies halt statistisch wieder ausgleichen, nehmen 20 weitere Kollegen und Nachbarn dazu. Damit die Statistik wieder stimmt, glaubt eben jeder(!) dieser, seine Meinung nicht mehr frei äußern zu dürfen. JEDER! Weil JEDER in eurem Freundeskreis und in der Familie seine Meinung Eurer Erkenntnis nach frei äußert. Das glaubt Ihr zumindest.

Was will uns der Dichter mit diesem Beispiel sagen? Im Endeffekt nichts anderes, als dass dies verdammt hohe und gefährliche Werte sind, gegen die wir uns mit aller Kraft wehren müssen. Wie bereits gesagt, sind wir selber die Vollhorste, die sich die Meinungsfreiheit gegenseitig wegnehmen. Und statt es so zu halten, wie es eigentlich seit jeher funktioniert hat, nämlich Meinungen, die keinen Konsens bilden, die jenseits jedweder Faktenlage und Realitätsbezug existieren sich selbst zu Tode stürzen zu lassen, geben wir ihnen überhaupt erst Gewicht und machen sie zu den Monstern, die wir dann verzweifelt zu bekämpfen versuchen. Schon irgendwie idiotisch und auch schizophren, wenn man genauer drüber nachdenkt. Schaut mal genau hin. Inzwischen gibt es genug Ansätze (nachweisbar in diversen Druckerzeugnissen), die Homöopathie oder bestimmte „achtsame“ Erziehungsansätze mit politisch rechten Tendenzen verknüpfen, von der unsäglichen social-media getriebenen „Sind Veganer rechts“-Clownerie ganz zu schweigen. Wenn ich jemanden 20 mal sagen, dass er ein Nazi ist, derjenige aber überhaupt nicht weiß, warum und nicht versteht, warum er sich diesen Schuh überhaupt anziehen sollte, dann sagt er halt beim 21 mal: „Na gut, dann bin ich halt ein Nazi“. Damit ist die Diskussion auch beendet, aber irgendwie beschleicht mich hier das Gefühl, dass wir damit nichts gewonnen haben.

Kommen wir aus dieser Spirale irgendwie wieder raus? Oder sehen wir in der Statistik 2027 dann, dass nur noch 30 oder weniger Prozent glauben, ihre Meinung frei äußern zu können ohne gesellschaftliche und persönliche Konsequenzen zu fürchten? Nach den letzten Jahren fürchte ich, die Antwort zu kennen, aber meine Frau sagt, ich soll etwas optimistischer sein. Also bekommt Euren Arsch hoch, unterdrückt den Reflex, zu jedem Scheiß was sagen zu müssen und vor allem, lasst die Leute sich selbst um Kopf und Kragen reden. Wenn es absurd wird, regelt sich das von selbst, wenn Ihr es denn zulasst.

In diesem Sinne, Over & Out.

See you in 2024 ihr Loddersäcke